Bürgerforum Schwarzachtal

Kanalisations-Zweckverband Schwarzachgruppe (KZV)

Worum geht es uns ?  

Finde Sie es gerecht wenn beispielsweise ein Haus mit 140qm Wohnfläche  genausoviel zur Finanzierung zu den 30 Millionen des Kläranlagenneubaus zahlt wie ein Mietshaus mit 3 Parteien? Obwohl in dem kleinen Haus vielleicht nur eine Person in die Kanalisation einleitet und im andere Fall 10 Personen? 

Sie denken so etwas gibt es nicht? Doch in unserer Gemeinde und beim Kanalisations-Zweckverband Schwarzachgruppe (KZV) . Denn man könnte ja sein Haus abreißen und auf einem Grundstück mit Blühwiese und Obstbäumen  theoretisch auch in der Größe eines Mietshaus bauen, daher soll man einfach dafür zahlen. 

Ein Rechenbeispiel:

Für ein 1.000 m² Grundstück mit einem Faktor 0,3 muss für 300 m² Geschossfläche ein genauso hoher Beitrag bezahlt werden wie für ein nur halb so großes Grundstück (500 m²) bei einem Faktor von 1,5 und damit 750m² zulässiger  Geschossfläche. 250% mehr Beitrag trotz halb so großem Grundstück?

Ist das sozial gerecht, dass eine Familie an einem Ortsende für ein kleines Grundstück 250% mehr bezahlt, als die befreundete Familie am anderen Ortsende mit einem doppelt so großen Grundstück?

Dies spiegelt sicherlich das weitreichendste Problem wieder aber es ist auch symptomatisch für eine Vielzahl weiterer Fragen  

• Bürger werden bei Fragen zum Thema Berechnungsgrundlagen von der Gemeinde Schwarzenbruck an den KZV verwiesen und der KZV verweist an die Gemeinde und das teilweise in einer „angespanten Art und Weise“. Und dies wo im Verbandsrat des KZV  die beiden Vorsitzenden die Bürgermeister von Schwarzenbruck und Burgthann sind. Wo ist die Bürgernähe und Serviceorientierung für die Beitrags- und Steuerzahler? 

• Es wird auf Informationsveranstaltungen verwiesen, die diese Form der Abrechnung nie aufgezeigte, selbst in den vor wenigen Monaten versendeten Flyern war hier nie die Rede. Dafür aber noch von niedrigeren Beitragssätzen 2,25€ statt zuletzt 2,67€. Doch auch der Beitrag hat die Option einer weiteren Steigerung bis zur zweiten Rate 2024. Weiterhin wurden Musterrechnungen mit einer GFZ (Geschossflächenzahl)/NZ (Nutzungsziffer) von 0,6  aufgezeigt und dadurch geringe Beträge suggeriert.

• Denn bei der Mehrzahl der Kommunen in Bayern ist die tatsächliche Geschossfläche relevant, was nachvollziehbar ist, da z.B. ein Mietshaus mit 3 Parteien auch mehr in die Kläranlage einleitet als eine Doppelhaushälfte. Aber weit gefehlt bei „unserem KZV“ denn da legt „man“ einfach fest man könnte ja die vor wenigen Jahren gebaute Doppelhaushälfte auf einem Grundstück mit 400qm abreisen und bei einer GFZ von 1,5 z.B. 600 qm Geschossfläche bebauen, deshalb muss man dafür zahlen. Klingt völlig absurd? Es gibt tatsächlich noch einige Gemeindevertreter und auch die Verbandsspitze des KZV die dies als „ist schon immer so – passt so“ mitbestimmen und abtun! Das erschreckt und wirft Fragen auf.    

• Die Gemeinde Schwarzenbruck investiert viel Geld in barrierefreie/leicht verständliche Satzungen für die Bürger – gleichzeitig werden sogenannte Verbesserungsbescheide für den Neubau der Kläranlage, versendet die in Wirklichkeit Kostenbescheide sind und schwer verständlich aufgebaut sind. Die Beträge sind mit 60 v.H. gekennzeichnet sind. Um zu verwirren? Es bedeutet 60% ist die erste Rate des vorläufigen Endbetrages der sich aber bis 2024 weiter erhöhen kann. 

• Aber nicht nur, dass das Verfahren der zulässigen Geschossfläche herangezogen wird statt dem der tatsächlichen ist völlig unverständlich auch der augenscheinlich völlig willkürliche Parameter der Nutzungsziffer (NZ). Dadurch kann es sein, dass manche der drei beteiligten Gemeinden ggf. um Millionen günstiger wegkommen als andere. Allein in Schwarzenbruck gibt es auf ein paar hundert Meter Luftlinie Unterschiede um 300% Beitrag. Grundstücksbesitzer mit einer GFZ/NZ von 0,3 oder 0,5 werden von Grundstücksbesitzern mit Zahlen von 0,8 bis sogar 1,5 oder noch höher subventioniert.  Man bedenke, dass nur ca. 128ha des Gemeindegebietes (ca. 260ha erschlossen Gebiet) mit Bebauungsplänen beschreiben sind. Somit sind 51% der Fläche Sonderfalle und 49% Regefälle. Ist da Transparenz noch gegeben?   Gerechtigkeit Fehlanzeige

Das Bürgerforum Schwarzachtal informiert Sie über das Thema KZV um für Gerechtigkeit und Transparenz zu sorgen.